Der Weg zum US Design Patent

1. Patentierbarkeit

Ist Ihr Design patentierbar?  Unser Fragebogen kann einen ersten Anhaltspunkt geben.

2. Kostenschätzung

Wir zeigen die Kosten einer typischen Design Patentanmeldung und erlauben eine konkrete Abschätzung der Kosten einer US Geschmacksmusteranmeldung anhand einer personalisierten Kostenschätzung.

3. Auftrag

Wenn Sie uns mit der Vertretung Ihrer US Design-Patentanmeldung beauftragen möchten benötigen wir einige Angaben zu Ihrem Design. Unser Auftragsfragebogen fragt automatisch alle erforderlichen Angaben ab.  Wir arbeiten grundsätzlich auf Vorkasse-Basis. Rechnung können Sie per Überweisung auf ein deutsches Postgirokonto bezahlen.

4. Erstellen der Anmeldung

Nach Eingang Ihres Auftrags erstellen wir die Spezifikation Ihrer Anmeldung.  Dafür ist es besonders wichtig, gute Zeichnungen von Ihnen zu erhalten.

5. Einreichung beim USPTO

Sobald wir alle Unterlagen zusammen haben werden wir Ihnen diese zur engültigen Freigabe vorlegen.  Die eigentliche Anmeldung erfolgt elektronisch über das EFS-Web system des USPTO.

6. Prioritätsbescheinigung

Sofern Ihre Anmeldung Priorität einer früheren Geschmacksmusteranmeldung beansprucht müssten Sie eine Prioritätsbescheinigung beantragen und uns zukommen lassen.