Auftragsformular erstellen

Auf den nächsten Seiten finden Sie eine Reihe von Fragen, deren Antworten wir für das Ausfüllen offizieller Formulares des amerikanischen Patentamts (USPTO) benötigen.  Wir schätzen, daß die Beantwortung dieses Fragebogens ca. 20 min bis zu einer Stunde in Anspruch nehmen wird.  

Wir empfehlen, alle erforderlichen Informationen und Dateien zusammenzustellen, bevor Sie mit dem Fragebogen beginnen. Sie benötigen:

  • Angaben zum Auftraggeber (Name, Adresse, Email, Telefon)
  • Angaben zum Eigentümer der Erfindung (Name, Unternehmensgröße, Anschrift, Email, Telefon)
  • Angaben zum Erfinder (Name, Anschrift, Staatsangehörigkeit)
  • Informationen zur Anmeldung und existierenden Prioritätsanmeldungen (Aktenzeichen, Anmeldedatum)
  • Eine Übersicht bekannter relevanter Dokumente (z.B. Rechercheberichte des deutschen oder europäischen Patentamts)
  • Dateien (Kopie der Prioritätsanmeldung, Text der Anmeldung und ggf. vorhandener Übersetzungen, Zeichnungen bzw. Photos, Veröffentlichungen die für die Patentierbarkeit Ihrer Erfindung relevant sind, ...)

Anmeldung

  Angaben zur Patentanmeldung




Internationale Anmeldung
z.B. PCT/EP2009/001301


Prioritätsanmeldung
z.B. DE 20 2008 006 183.0


weitere Prioritätsanmeldung

Auftraggeber

Zunächst müssen wir wissen, wer unser Auftraggeber ist.  Wir arbeiten sowohl mit Anwälten als auch direkt mit Anmeldern und Erfindern.


Auftraggeber






Anmelder

   Angaben zum Eigentümer der Erfindung

In den USA werden Patentanmeldungen prinzipiell im Namen des Erfinders angemeldet, während im Rest der Welt zwischen Anmelder und Erfinder unterschieden wird.  Ein Unternehmen kann jedoch als sogenannter "Assignee" auftreten, was in etwa dem deutschen Anmelder entspricht.

Anmelderdaten

Sogenannte "Small Entity" Anmelder mit weniger als 500 Mitarbeitern zahlen beim USPTO für viele amtliche Gebühren nur die Hälfte dessen, was Großunternehmen zahlen müssen.
Bitte hier den Namen des Unternehmens eingeben, das Eigentümer der Erfindung ist.



weiterer Anmelder, falls erforderlich

Erfinder

  Angaben zum Erfinder / den Erfindern

Erfinder




weiterer Erfinder

Dokumente

Hier können Sie relevante Dokumente an uns weiterleiten.  Beispiele für Dokumente, die wir benötigen:

  • Kopie der Prioritätsanmeldung
  • Beschreibung der Erfindung
  • Zeichnungen / Photos
Upload


weiteres Dokument hochladen

Für die Patentierbarkeit relevante Dokumente

Amerikanisches Recht schreibt vor, daß jeder an einer Patentanmeldung beteiligte, dem USPTO alle bekannten für die Patentierbarkeit relevanten Unterlagen offenbart.  Ein Versäumnis, bekannte Fakten zu offenbaren, kann zur Nichtigkeit eines erteilten Patents führen.

Diese Verpflichtung gilt für die Dauer der Anmeldung bis zur endgültigen Erteilung eines Patents, d.h. auch für Veröffentlichungen, die Ihnen während die Anmeldung in den USA anhängig ist, bekannt werden (z.B. aus weiteren Prüfungsbescheiden).

Patentdokumente

Nummer der Offenlegungsschrift bzw. des Patents
Datum der Veröffentlichung bzw. Erteilungsdatum eines Patents
mehr
Andere Dokumente

Weitere Dokumente
Bitte Author, Titel der Veröffentlichung, Art der Veröffentlichung (Buch, Zeitschrift, Tagungsbandm, ...), Seriennummer, Datum der Veröffentlichung, Ort der Veröffentlichung, Seite, Herausgeber soweit bekannt angeben.

mehr Dokumente

Geschafft!

Dies ist das Ende unseres Fragebogens.   Sie können noch einmal zurückgehen und Ihre Eingaben überprüfen, oder das Formular an uns absenden.