Design Schutz
Beispiele möglicher Design Patente
Ein US Design Patent schützt die ornamentale Gestaltung eines Objekts mit praktischem Nutzen. Auf dieser Seite haben wir einige Beispiele dafür zusammengetragen, was alles geschützt werden kann. In allen Fällen bietet das US Schutzrecht dem Inhaber ein Monopol auf die Herstellung, Nutzung oder Import eines substantiell gleichartigen Designs in den Vereinigten Staaten.
US Design Patent D479216 (Motorola) schützt das Design eines Handys.
US Design Patent der Whirlpool Corporation für das Design eines Toasters.
Auch das Design täglicher Gebrauchsgegenstände ist schutzfähig. Hier ein Beispiel der Firma Destiny Plastics, Inc., Eigentümerin des US Design Patents D499938 für ein Besteckset.
Weiteres Beispiel eines US Geschmacksmusters: Zahnbürste der Firma Procter und Gamble.
Da sie in Verbindung mit einem Computer als nützliches Objekt angesehen werden sind auch Schriftarten als Design schützbar. Hier ein Beispiel von Microsoft.
Ebenfalls von Microsoft: Geschütztes Computer-Icon, für das US Design Patent D523021 erteilt wurde.
Möbelstücke sind schützbar...
... genauso wie Gegenstände des täglichen Lebens.
Auch ganze Autos können geschützt werden. Hier ein Beispiel der Bayerischen Motoren Werke.
Unser letztes Beispiel: Sonnenbrille der Firma Oakley. Designed von Peter Yee, Lek Thixton, Colin Baden und Hans Karsten Moritz.