Geschmacksmuster Kosten

Kostenübersicht einer Design Patent Anmeldung:

Zeitpunkt

USPTO

Smartpat*

Bei Einreichung

  • Amtliche Anmelde-, Recherche-, und Prüfungsgebühr
  • Grundgebühr Smartpat PLC für eine Anmeldung
  • Erstellung der Spezifikation einer Design Anmeldung

$530 / $265

(Large / Small Entity)

 

ca. $500 (1 Variante)

Während der Prüfung

Das exakte Prüfungsverfahren ist schwer vorhersehbar.  Im besten Fall wird die Anmeldung sofort erlaubt.  In ungünstigen Fällen ist auf Prüfungsbescheide zu antworten, Zeichnungen zu korrigieren, Fragen zu beantworten, zusätzliche Information Disclosure Statements einzureichen, ...

 

 

nach Aufwand**

 

Bei Erlaubnis

 

  • Amtliche Erteilungsgebühr
  • Einzahlung der Erteilungsgebühr
  • Weiterleitung Patenturkunde

 

$990 / $495

(Large / Small Entity)

 

$200

 

*Die Angaben auf dieser Seite sind lediglich als Anhaltspunkt gedacht.  Unsere aktuelle Gebührenordnung enthält die gültigen Kosten. 

** Wir schätzen die Kosten, sobald der Aufwand absehbar ist, so daß Sie keine bösen Überraschungen erleben.

Bei einem Design Patent fallen im Gegensatz zum Utility Patent keine Jahresgebühren an.