Design Patent Zeichnungen

Die Regeln des US Patentamts betreffend Zeichnungen in Geschmacksmusteranmeldungen sind strikt.  In der Mehrzahl der Fälle können Zeichnungen aus deutschen oder europäischen Geschmacksmusteranmeldungen nicht ohne Überarbeitung für eine US Design Patent Anmeldung verwendet werden.  Wir können ein mit den Anforderungen des USPTO vertrautes Zeichenbüro mit der Anfertigung Ihrer Zeichnungen beauftragen.  Die Kosten hierfür liegen bei ca. $500 bis $1000. In einigen Fällen haben wir auch erfolgreich Design Patentanmeldungen vertreten, in denen das USPTO Fotos und photorealistische Renderings erlaubt hat.  Unabhängig davon, ob Fotos / CAD Renderings oder Strichzeichnungen eingereicht werden ist es wichtig, alle notwendigen Ansichten und perspektivische Darstellungen einzureichen.

Ob Ihre Zeichnungen geeignet sind können Sie anhand unseres Formblatts überprüfen.

Weitere Informationen

Eine gute Übersicht über die Regeln für der Zeichnungen in Design Anmeldungen finden Sie auch in dieser Broschüre des USPTO.  Wer die Zeichnungen einer US Design Anmeldung selbst erstellen will sollte sich das Buch How to Make Patent Drawings von Jack Lo ansehen.  Darin sind in vielen Beispielen die Grundregeln der Zeichnungserstellung beschrieben.