Auftragsfragebogen

Auf den nächsten Seiten finden Sie eine Reihe von Fragen, deren Antworten wir für das Ausfüllen offizieller Formulares des amerikanischen Patentamts (USPTO) benötigen. Wir schätzen, daß die Beantwortung dieses Fragebogens ca. 20 min bis zu einer Stunde in Anspruch nehmen wird.

Wir empfehlen, alle erforderlichen Informationen und Dateien zusammenzustellen, bevor Sie mit dem Fragebogen beginnen. Sie benötigen:
- Angaben zum Auftraggeber (Name, Adresse, Email, Telefon)
- Angaben zum Eigentümer der Erfindung (Name, Unternehmensgröße, Anschrift, Email, Telefon)
- Angaben zum Erfinder (Name, Anschrift, Staatsangehörigkeit)
- Informationen zur Anmeldung und existierenden Prioritätsanmeldungen (Aktenzeichen, Anmeldedatum)
- Eine Übersicht bekannter relevanter Dokumente (z.B. Rechercheberichte des deutschen oder europäischen Patentamts)
- Dateien (Kopie der Prioritätsanmeldung, Text der Anmeldung und ggf. vorhandener Übersetzungen, Zeichnungen bzw. Photos, Veröffentlichungen die für die Patentierbarkeit Ihrer Erfindung relevant sind, ...)

Titel der Anmeldung*
Art der Anmeldung*
- Nationale US Utility Patentanmeldung
- Nationale Phase einer internationalen Anmeldung
- Provisorische Patentanmeldung
- Design Patentanmeldung
Internationale Anmeldenummer
z.B. PCT/EP2009/001301
Internationales Anmeldedatum

Prioritätsanmeldungen

Bitte tragen Sie hier alle frühere Patentanmeldungen ein, deren Priorität beansprucht werden soll. Mit dem + Button können Sie mehr als eine Prioritätsanmeldung eintragen.

Land (z.B. DE)	Aktenzeichen	Anmeldedatum

Sind Sie Anwalt, der im Auftrag des Anmelders tätig wird?*
Im Falle der Beauftragung durch eine Anwaltskanzlei gehen wir davon aus, dass eine Vollmacht des Anmelders vorliegt uns Weisungen zur Anmeldung und Vertretung einer Patentanmeldung in den USA zu erteilen. Die beauftragende Anwaltskanzlei ist unser Vertragspartner und für die Zahlung unserer Rechnungen verantwortlich.
- Ja
- Nein
Angaben zur beauftragenden Kanzlei
Kanzleiname
Ansprechpartner
Straße und Hausnummer
PLZ und Stadt
Land
Email
Telefon

Anmelder
Anmelder kann eine natürliche oder juristische Person sein. In aller Regel ist der Anmelder der Eigentümer der Erfindung.
Der Anmelder ist ...*
Micro Entity Status
Das US Patentamt räumt sogenannten "Micro Entities" einen Rabatt ein. Bitte kreuzen Sie alle zutreffenden Felder an.
- Weder der Anmelder noch der Erfinder (bzw. die Erfinder) haben in den USA mehr als 4 Patentanmeldungen eingereicht. Provisorische Anmeldungen, PCT-Anmeldungen bei denen die nationale Phase in den USA nicht eingeleitet wurde, sowie Anmeldungen die auf einen früheren Arbeitgeber übertragen wurde zählen nicht.
- Das Bruttoeinkommen des Anmelders und des Erfinders (bzw. jedes Erfinders) betrug im Jahr 2017 weniger als $177,117 (163.479 €)
- Die Rechte an der Erfindung wurde nicht an ein Unternehmen oder eine natürliche Person übertragen, verkauft oder lizensiert, und der Anmelder ist nicht zur Übertragung, dem Verkauf oder der Lizenzvergabe an ein Unternehmen oder eine natürliche Person mit einem Bruttoeinkommen im Jahr 2014 von mehr als $155,817 (122.160 €) verpflichtet.
Angaben zum Anmelder (Eigentümer) der Erfindung
Name des Anmelders
Ansprechpartner
Straße und Hausnummer
PLZ und Stadt
Land
Email
Telefon

Erfinder 1
Anrede
Vorname
Mittelname
Nachname
Straße und Hausnummer
PLZ und Stadt
Land
Email
Alter
Das USPTO erlaubt bei Erfindern über 65 Jahre einen Antrag auf beschleunigte Prüfung zu stellen.
- Der Erfinder ist älter als 65 Jahre.
Weitere Erfinder
- es gibt mehr als einen Erfinder
Erfinder 2
Anrede
Vorname
Mittelname
Nachname
Straße und Hausnummer
PLZ und Stadt
Land
Alter
Das USPTO erlaubt bei Erfindern über 65 Jahre einen Antrag auf beschleunigte Prüfung zu stellen.
- Der Erfinder ist älter als 65 Jahre.
Weitere Erfinder
- es gibt mehr als zwei Erfinder
Erfinder 3 und weitere
Angaben zu weiteren Erfindern
Bitte nennen Sie hier die Anreden, Namen und Adressen aller weiterer Erfinder.

Auf dieser Seite haben Sie die Möglichkeit uns Dokumente zu übersenden. Wir benötigen elektronische Kopien der folgenden Unterlagen, sofern vorhanden.
Text der Prioritätsanmeldung. Dazu gehört die Spezifikation und die Patentansprüche.
Text einer bereits vorhandenen Übersetzung. Wenn möglich im Microsoft Word Format.
Zeichnungen, möglichst im Originalformat und als PDF.
Anmeldebestätigung der Prioritätsanmeldung.
Dokumente
Ziehe Dateien hier her oder

Anders als in Europa ist in den USA jede an der Erfindung beteiligte Person (d.h. der Erfinder, aber auch der vertretende Patentanwalt) verpflichtet, dem USPTO alle für die Patentierbarkeit relevanten Informationen zu offenbaren. Dies gilt für den Erfinder, andere Mitarbeiter im selben Unternehmen, Patentanwälte etc. Diese Verpflichtung gilt solange bis ein Patent erteilt wird. Einzelheiten der Offenbarungsverpflichtung ergeben sich aus 37 CFR 1.56. Bitte nennen Sie alle für die Patentierbarkeit relevanten Informationen und Veröffentlichungen hier. Falls Ihnen neue Informationen während des Anmeldeverfahrens bekannt werden teilen Sie uns diese bitte umgehend mit.
Patente und Offenlegungsschriften
Land Veröffentlichungsnr. Datum Erfinder oder Anmelder
Andere Veröffentlichungen
Bitten senden Sie uns eine Kopie der relevanten Veröffentlichung. Wir müssen diese beim US Patentamt einreichen.
Author Titel Datum Quelle (Name der Zeitung / Zeitschrift, Seite, URL der Webseite, etc. angeben)
Veröffentlichungen (Upload leider aufgrund eines technischen Fehlers momentan nicht möglich; senden Sie uns Dateien bitte in einer Email)
Ziehe Dateien hier her oder

Sonstige Anmerkungen
Sollten Sie noch weitere Anmerkungen zu Ihrer Anmeldung haben können Sie diese hier eintragen.

Schritt 1 von 8

Angaben zur beauftragenden Kanzlei

Anmelder

Angaben zum Anmelder (Eigentümer) der Erfindung

Erfinder 1

Erfinder 2

Erfinder 3 und weitere