Verlängerung eines US Patents
Die Verlängerung eines Utility Patents in den USA ist prinzipiell 3½, 7½ und 11½ Jahre nach Erteilung erforderlich. Die Verlängerung kann frühestens 6 Monate vor Ablauf der Frist beantragt werden, also 3, 7 bzw. 11 Jahre nach Erteilung. Durch Zahlung einer Versäumnisgebühr kann die Frist um 6 Monate verlängert werden.
Die Verlängerungsgebühren richten sich wie alle anderen amtlichen Gebühren nach dem Status des Eigentümers des Patents: Large Entities (Großunternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern) zahlen doppelt soviel wie Kleinunternehmen (mit weniger als 500 Mitarbeitern). Privatunternehmen und Kleinstunternehmen können ggf. “Micro Entity” Status beanspruchen, der eine weitere Reduzierung der Gebühr bewirkt.
Im Moment fallen bei einer Verlängerung folgende Gebühren an:
| Zeitpunkt | Large Entity | Small Entity | Micro Entity | Smartpat |
| Jahr 3 | $1600 | $800 | $400 | $200 |
| Jahr 7 | $3600 | $1800 | $900 | $250 |
| Jahr 11 | $7400 | $3700 | $1850 | $300 |
Warum Smartpat?
Die Einzahlung der Verlängerungsgebühr durch Smartpat bietet einige Vorteile:
- Sie haben Gewissheit, dass alle Regeln der US Patentamts eingehalten werden und Ihr Patent wirklich verlängert wurde.
- Sie können bequem durch IBAN-Überweisung auf ein deutsches Postgirokonto zahlen und sparen sich den Aufwand einer Auslandszahlung.
- Wir verwenden einen im Gegensatz zu Banken günstigen Wechselkurs – und im Gegensatz zu Kreditkarten fällt keine Auslandsgebühr an.
- Falls Sie den Micro Entity Discount beanspruchen können bereiten wir einen entsprechenden Antrag vor und reichen diesen beim Patentamt ein.
- Wir helfen auch in Sonderfällen, zum Beispiel wenn die Zahlung der Frist versehentlich versäumt wurde.