Das US Design Patent (Geschmacksmuster)
Das amerikanische „Design Patent“ schützt – im Gegensatz zu einem „Utility Patent“ – das Aussehen eines Gegenstandes, nicht dessen Funktion. Für einen Gegenstand können daher sowohl Design Patente als auch Utility Patente angemeldet werden. Im Gegensatz zu einem deutschen Geschmacksmuster wird das Design Patent in den USA vom Patentamt auf Neuheit geprüft. In der Praxis führt diese Prüfung allerdings relativ selten zu einer Zurückweisung wegen fehlender Neuheit. Viel häufiger kommt es vor, dass eine Design Patentanmeldung wegen formaler Fehler der Zeichnungen zurückgewiesen wird.
Mit mehr als 50 Design Anmeldungen hat Smartpat die notwendige Erfahrung, solche Probleme mit der Anmeldung frühzeitig zu erkennen und zu beseitigen. In der Regel empfehlen wir, Zeichnungen von einem darauf spezialisierten Büro anfertigen zu lassen. Die Beauftragung des Zeichenbüros übernehmen wir gerne für Sie. Auf Wunsch können wir aber auch direkt mit Ihren Zeichnungen arbeiten, zum Beispiel mit Computer Renderings Ihres Designs.
Ein amerikanisches Geschmacksmuster kann für eine Vielzahl möglicher Produkte erteilt werden: Von Autos bis Zahnbürsten kann alles geschützt werden. Hier finden Sie Beispiele, was alles geschützt werden kann. Auch die grafische Gestaltung von Computer Icons kann geschützt werden. Apple hat so z.B. viele in iPhones verwendete Icons schützen lassen.
Fristen
Generell gilt für Design Patents eine Neuheitsschonfrist von 12 Monaten. Das heißt ein Design Patent muß innerhalb von 12 Monaten ab der ersten Veröffentlichung des Designs (z.B. in einer gedruckten Publikation, auf einer Webseite oder auch durch öffentliche Nutzung) angemeldet werden. Ein Design, dass vor mehr als 12 Monate veröffentlicht wurde, ist nicht mehr neu, und damit nicht mehr patentfähig.
Wichtig für deutsche Anmelder eines Geschmacksmusters: Für ein amerikanisches Design Patent gilt eine Prioritätsfrist von 6 Monaten. Wird ein Design Patent innerhalb von 6 Monaten ab Einreichung des deutschen Geschmacksmusters eingereicht, so gilt die US Design Patent Anmeldung als zeitgleich mit der deutschen Anmeldung eingereicht. Deutsche Designer, die einen Schutz ihres Designs in den USA anstreben, sollten also auf jeden Fall innerhalb von 6 Monaten nach Geschmacksmusteranmeldung in Deutschland ein US Design Patent anmelden.
Geltungsdauer
Ein Design Patent läuft 15 Jahre ab Erteilungsdatum. Mit der Anmeldung kann das Design als „Patent Pending“ markiert werden, solange das Patent nicht erteilt ist entfaltet es jedoch keine Schutzwirkung. Das Anmeldeverfahren dauert üblicherweise ein bis zwei Jahre, kann jedoch bei Zahlung zusätzlicher Gebühren beschleunigt werden.