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Tips zur Erstellung einer Erfindungsbeschreibung

Erfinder sind es oftmals gewohnt, Laien Ihre Erfindung vorzustellen. Dabei ist es naheliegend, primär die Vorteile der Erfindung darzustellen. Die Beschreibung klingt dann wie das Drehbuch für einen Werbefilm:

  • „Wir haben ein neuartiges Rasiergel erfunden, dass feuchtigkeitsspendende Substanzen enthält die das Haar aufweichen und optimal auf die Rasur vorbereiten. Unser Rasiergel bewirkt eine bessere Gleitfähigkeit der Klinge und eine komfortable Rasur.“

Was aber wirklich gebraucht wird ist eine Beschreibung der Technik:

  • Aerosolfreie Rasierzusammensetzung, aufweisend: Wasser, 23% bis 26% Alkanolamin-Seife und 0,5% bis 6% eines solubilisierenden Mittels für die Seife, wobei die Seife in dem Wasser vollständig aufgelöst ist und in der hexagonalen, flüssigkristallinen Phase vorliegt und wobei die Zusammensetzung frei ist von Eindickungsmitteln und Gelbildnern.

 

Do…

  • Ziel der Erfindungsbeschreibung ist es, jemanden Ihre Erfindung nachbauen zu lassen: Erstellen Sie eine Anleitung, wie man Ihre Erfindung baut.
  • Das englische Sprichwort „a picture is worth a thousand words“ gilt auch für eine Erfindungsbeschreibung: Erstellen Sie Zeichnungen, die Ihre Erfindung zeigt.  Dann erstellen Sie einen Text, der erklärt was die Zeichnungen zeigen.
  • Schreiben Sie so viele Details auf wie möglich.
  • Denken Sie daran, was während der Entwicklung schief gelaufen ist, und korrigiert werden musste. Beschreiben Sie den Unterschied zwischen dem was nicht funktioniert hat, und was funktioniert.
  • Lesen Sie einige Patente die Ihrer Erfindung nahekommen. Sie können diese zum Beispiel unter www.google.de/patents recherchieren.
  • Wenn Sie etwas mehr Zeit haben: Das Buch „Patent it yourself“ von David Pressman ist eine praktische Einführung, wie man eine Patentanmeldung schreibt.

Don’t…

  • Vermeiden Sie, die Wirkung und Vorteile Ihrer Erfindung zum Hauptgegenstand Ihrer Beschreibung zu machen. Sicher sollten die Vorteile der Erfindung erwähnt werden. Aber Ihr Publikum der Erfindungsbeschreibung ist nicht Ihr Kunde: Publikum ist derjenige, der die Erfindung nachbauen soll.
  • Viele Erfinder vermeiden die Beschreibung von Details.  Das ist ein großer Fehler! Beschreiben Sie die Details Ihrer Erfindung und überlassen Sie Ihrem Patentanwalt, daraus allgemeine Patentansprüche abzuleiten.  Je mehr Details Sie aufschreiben, desto wahrscheinlicher werden Sie letztlich ein Patent erhalten das auch im Falle eines Rechtstreits vor Gericht Bestand hat.
  • Vermeiden Sie Zeichnungen in Farbe oder Graustufen. In Patentzeichnungen gibt es nur zwei Farben: Schwarz und Weiss.