- Designpatente: Die Erteilungsgebühr für ein Designpatent steigt um 76 %, von $740 auf $1.300.
- Utility-Patentanmeldungen: Die Gebühr für den 21. und jeden weiteren Anspruch verdoppelt sich von $100 auf $200.
- Continuations: Diese werden besonders kostspielig, wenn das Prioritätsdatum mehr als neun Jahre zurückliegt. In solchen Fällen fällt eine zusätzliche Gebühr von $4.000 an.
- RCE-Gebühren: Für den zweiten und jeden weiteren Request for Continued Examination (RCE) innerhalb derselben Anmeldung steigen die Gebühren um 43 %, da das Amt längere Prüfungsverfahren eindämmen möchte.
- IDS (Information Disclosure Statements): Für umfangreiche IDS verlangt das Amt zusätzliche Gebühren. Diese fallen gestaffelt an, wenn mehr als 50, 100 oder 200 Dokumente kumulativ zitiert werden.
Mit diesen Änderungen verfolgt das USPTO das Ziel, die Kostenstruktur anzupassen und die Prüfungsprozesse effizienter zu gestalten.
Unsere Strategie bleibt unverändert: Wir setzen alles daran, Patentanmeldungen mit möglichst wenigen Bescheiden zur Erteilung zu bringen. Dafür optimieren wir bereits bei der Einreichung oder beim Übergang in die nationale Phase die Ansprüche gezielt für die USA. Unser Ziel ist es, formale Zurückweisungen zu minimieren, sodass der Prüfer sich auf den inhaltlichen Kern der Anmeldung konzentrieren kann. Dies erhöht die Qualität des ersten Bescheids.
Auf diesen ersten Bescheid reagieren wir strategisch und kreativ, indem wir möglichst viele gut durchdachte Hilfsanträge einreichen. Damit maximieren wir die Chancen, dass zumindest Teile der Anmeldung als zulässig anerkannt werden, selbst wenn wir den Prüfer nicht vollständig überzeugen können. Dieser Ansatz reduziert sowohl die Dauer als auch die Kosten des Prüfungsverfahrens.
Die Beantwortung eines Prüfungsbescheids berechnen wir pauschal, um unvorhergesehene Kosten zu vermeiden. Unsere Gebühren sind transparent und stets aktuell auf unserer Webseite unter Gebühren einsehbar. Die vollständigen Gebührenordnung senden wir gerne auf Anfrage zu.