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Kategorie: Design Patent

Wenn’s eilig ist: Design Rocket Docket

Diese Woche haben wir zwei Bescheide erhalten, dass von uns eingereichte Design-Patentanmeldungen erlaubt wurden. Eine Anmeldung wurde nach einem Monat erlaubt, die andere nach 18 Monaten.

Der Unterschied:  Die schnell erlaubte Anmeldung wurde als sogenannte „Rocket Docket“ Anmeldung eingereicht in der eine beschleunigte Prüfung beantragt wurde. Dies erfordert eine Recherche und erhöht damit die Anmeldekosten um ca. $2000.  Im Gegenzug aber kann ein Design Patent wesentlich schneller erlangt werden, um damit Wettbewerbern die ein Design kopieren zeitnah entgegentreten zu können.

Anmelder von Designs die sich einfach kopieren lassen und relativ schnell obsolet werden sollten die Möglichkeit der beschleunigten Prüfung erwägen. Darunter fallen sicher Modeartikel wie Schuhe, oder Elektronikartikel die nach wenigen Jahren veraltet sind.

Der mögliche Schaden der Verletzung eines Designs bevor ein Patent erteilt wurde kann in solchen Fällen die Kosten einer beschleunigten Prüfung schnell übersteigen.