Einige interessante Überlegungen aus dem PTAB Masters Programm 2021:

• Wer in den USA eine Klage auf Patentverletzung einreicht muss mit einer Nichtigkeitsklage des Verletzers rechnen.
• Das zuständige „Patent Trial and Appeal Board“ (PTAB) entscheidet die Nichtigkeit eines Patents im Rahmen eines „Inter Partes Review“ (IPR).
• Das PTAB Verfahren war als schnelle und günstige Alternative zu teuren Auseinandersetzungen vor den ordentlichen Gerichten gedacht. Praktisch ist ein IPR heute ein unvermeidbarer Teil der gerichtlichen Auseinandersetzung. Ein PTAB Verfahren kann Kosten von ca. $1 Million verursachen.
• Patentinhaber sollten frühzeitig einen Patentanwalt für die Vertretung des zu erwarteten IPR auswählen, und auch einen Sachverständigen. Wer erst nach Klagezustellung einen Anwalt und Sachverständigen sucht ist von Anfang an im Nachteil.
• Das PTAB ist eine „Patenthöhengericht“. Fast alle Fälle werden letztlich daran entschieden, ob es offensichtlich war zwei oder mehrere Schriften zu kombinieren.

Smartpat ist gegenwärtig als Lead Counsel in drei IPRs als Vertreter der Patentinhaberin beteiligt.