Fast alle amerikanische Patentanwälte spezialisieren sich entweder auf die Ausarbeitung und Vertretung von Patentanmeldung vor dem US Patentamt („Patent Prosecution“), oder auf Patentstreitverfahren vor ordentlichen Gerichten („Patent Litigation“).  Meine Praxis konzentriert sich auf Prosecution.  Dabei greife ich auf die Erfahrung eigener Patente zurück, die Gegenstand von Streitverfahren waren. Ein Beispiel eines solchen Verfahrens betrifft das U.S. Patent 11,153,116 und eine zugehörige Klage im Staat Delaware.  Ein wesentliches Element jedes Patentverletzungsverfahrens ist der Nachweis, dass alle Elemente zumindest eines Patentanspruchs im verletzenden Produkt umgesetzt wurden. Die Klageschrift zeigt, wie dieser Nachweis erbracht werden kann.

Im Anmeldeverfahren muss die möglicherweise Jahre später einzureichende Klage bedacht werden. Alle Antworten auf Prüfungsbescheide, Änderungen an Ansprüchen, oder Anpassungen an die US Praxis müssen einem Ziel dienen: Die Chancenmaximierung, in einem möglichen Patentstreit zu gewinnen. Das trifft auch auf Anmelder zu, die wie viele meiner Mandanten Patente primär defensiv nutzen. „Si vis pacem, para bellum.“ Auch ein defensives Patent muss im Streitfall siegen.

Gerne stehe ich bei Fragen zu einem möglichen Patentstreit in den USA zur Verfügung und helfe bei der Auswahl und Zusammenarbeit mit einem auf Patentverfahren spezialisierten Rechtsanwalt.