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US nationale Phase steht an – aber Ihr Mandant hat sich noch nicht entschieden?

Jeder Patentanwalt kennt den Fall: Die 30-Monatsfrist steht kurz bevor, aber der Mandant hat noch nicht bestätigt, dass die nationale Phase in den USA tatsächlich eingeleitet werden soll.  Diese Rückmeldung kommt erst einige Tage nachdem die Frist bereits abgelaufen ist.

Glücklicherweise ist ein solcher Fall kein Grund zur Verzweiflung: US Patentregeln lassen zu, nach einer unbeabsichtigter Fristversäumnis mittels einer „Petition for Revival“ die nationale Phase wieder in Kraft zu setzten.  Diese Petition ist aber nicht  billig: Für eine large Entity beträgt die Gebühr gegenwärtig $2100, für eine small Entity $1050.

Wenn das Szenario vorhersehbar ist gibt es aber eine günstigere Alternative: Wir können proaktiv eine „National Phase Bypass“ Anmeldung einreichen, ohne dabei amtliche Gebühren zu entrichten. Für bestehende Mandanten bieten wir diese Vorgehensweise  kostenlos ab. Unsere Gebühr wird erst fällig, wenn die Anmeldung tatsächlich in den USA verfolgt werden soll.  Andernfalls beantworten wir die „Notification of Missing Parts“ mit der Bitte um Nachzahlung der amtlichen Gebühren nicht, und die Anmeldung verfällt.