Home » Blog » Erfindungen und Verkäufe

Erfindungen und Verkäufe

In einer viel diskutierten Entscheidung des obersten Gerichtshofs hat dieser gerade festgehalten, dass eine Erfindung dann nicht mehr patentiert werden kann wenn diese zuvor verkauft wurde – auch wenn der Verkauf geheim gehalten wurde. Die Logik ist nachvollziehbar: Ein Erfinder kann nicht zunächst vom Geheimhalten seiner Erfindung profitieren und dann später für dieselbe Erfindung ein Monopol beanspruchen.