Leistung sollte messbar sein. Wir halten die Gesamtkosten eines Erteilungsverfahrens für eine gute Metrik um unsere Leistung zu bewerten und mit anderen zu vergleichen. Wir sind stets bemüht, diese Gesamtkosten so gering wie möglich zu halten.
Dazu nutzen wir regelmäßig das „First Action Interview“ Pilotprogramm. Im Rahmen dieses Programms führt der Prüfer eine Recherche durch und übermittelt eine erste Stellungnahme, wie er die Ansprüche bewertet. Diese Bewertung kann in einem Interview besprochen werden, wobei der Anmelder vor dem Interview Änderungen an den Ansprüchen vorschlagen kann. Der Prüfer bewertet die vorgeschlagenen Änderungen. Im Falle einer positiven Bewertung wird die Anmeldung noch vor einem ersten formalen Bescheid erlaubt. Andernfalls werden die ursprünglich eingereichten Ansprüche wie angekündigt zurückgewiesen.
Hier ein Vergleich zweier hypothetischer Anmeldeverfahren:
| "Normale" Anmeldung | First Action Interview |
|---|---|
| Prüfer bewertet ursprünglich eingereichte Fassung der Ansprüche | Prüfer bewertet ursprünglich eingereichte Fassung der Ansprüche |
| Prüfer übersendet Rechercheergebnis / vorläufige Bewertung | |
| Anmelder schlägt geänderte Fassung "A" der Ansprüche vor. (Frist: 1 Monat.) | |
| Interview mit Prüfer - Besprechung warum Fassung A der Ansprüche nicht erlaubt werden kann | |
| Prüfer erlässt non-Final Rejection | Prüfer erlässt non-Final Rejection (Interview Summary) |
| Anmelder antwortet schriftlich mit Fassung "A" (Frist: 3 Monate) | Anmelder antwortet schriftlich mit Fassung "B" der Ansprüche - in Kenntnis der negativen Bewertung der vorgeschlagenen Fassung "A". (Frist: 2 Monate.) |
| Prüfer erlässt eine "Final Rejection" | Prüfer erlaubt Fassung "B" |
| Anmelder stellt Antrag auf Continued Examination ($1300 amtl. Gebühr). Änderung der Ansprüche in Fassung "B". (Frist: 3 Monate) | |
| Prüfer erlaubt Fassung "B" im Rahmen des RCE |
In dem hypothetischen Verfahren spart der Anmelder due amtliche Gebühr eines RCE von gegenwärtig $1300 für eine Large Entity. Im Endeffekt erhält der Anmeldung eine zusätzliche Chance, den Prüfer von der Patentfähigkeit der Erfindung zu überzeugen. Allerdings zeigt die Tabelle auch, dass das Pilotprogramm auf eine schnellere Kommunikation mit dem Prüfer ausgelegt ist. So beträgt die Frist zur Beantragung des Interviews nur einen Monat – und sollte bereits einen Änderungsvorschlag der Ansprüche umfassen. Wir haben mit dem Pilotprogramm insgesamt gute Erfahrung gemacht und halten es für eine gute Vorgehensweise, um schneller und günstiger zur Erlaubnis einer Anmeldung zu gelangen.