US Patente - Einführung

Ein Patent ist ein vom Staat an den Patentinhaber verliehenes Recht, für eine begrenzte Zeit Dritte von der Herstellung, der Nutzung, dem Vertrieb und Import einer beanspruchten Erfindung auszuschließen.

Das Recht wird in als Gegenleistung für die vollständige Offenbarung von Erfindungen verliehen die neu, nicht-offensichtlich, nützlich und industriell verwertbar sind.

Eine Erfindung muß, um in den USA patentierbar zu sein, in einer der vier Kategorien Verfahren, Maschine, Herstellungsweise oder Verbindung von Materialien fallen. Die Gerichte in den USA haben diese Kategorien allerdings sehr weit ausgelegt. So hat das oberste Gericht der USA festgestellt, daß genetisch modifizierte Mikroorganismen Patentschutz erlangen können. Prinzipiell, so die Richter, sind Lebewesen patentierbar, solange das Lebewesen das Ergebnis menschlichen Handelns ist. Auch Software ist patentierbar, solange sie ein konkretes, nützliches und greifbares ("useful, concrete and tangible") Ergebnis liefert.

Nicht patentierbar sind rein abstrakte Ideen, physikalische Gesetze (z.B. E=mc2) und Phänomene (z.B. Magnetismus).

Wert eines Patents

Die nicht unerheblichen Kosten im Zusammenhang mit der Erlangung eines US Patents sollten sorgsam gegenüber dem Wert eines möglichen Patents abgewogen werden. Wie bei jeder unternehmerischen Entscheidung stellt sich die Frage, ob das Patent einen positiven return on investment bietet.

Längst nicht jedes Patent sieht da positiv aus: Manchen Schätzungen zufolge wird nur ein kleiner Teil der in den USA erteilten Patente tatsächlich genutzt.

Der eigentliche Wert eines Patents liegt darin, Wettbewerber von der eigenen Erfindung auszuschließen, und aufgrund der dadurch erzeugten Monopolstellung Monopolgewinne zu erzielen. Das kann in Einzelfällen extrem profitabel sein, in anderen Fällen aber kann ein Patent einfach zu umgehen und damit wertlos sein.

Vorteilhaft sind Patente unter Umständen für kleine Unternehmen auch bei Verhandlungen mit Investoren: Ein Investor wird oftmals eher in ein Unternehmen investieren, daß sich durch Patente eine rechtliche Monopolstellung verschafft hat und damit Konkurrenten vom Hals hält als in eines, dessen Produkte frei kopierbar sind.

Spezielle Überlegungen für US Markt

Unternehmen, die bereits in Deutschland ein Patent angemeldet haben, haben die Frage nach dessen positiven ROI offenbar zustimmend beantwortet. Bei der weiteren Überlegung ob auch ein US Patent anzustreben ist sollte berücksichtigt werden ob

• ein Vertrieb des patentierten Produkts in den USA geplant ist,

• das Patent für den amerikanischen Markt wünschenswert und damit potentiell lizensierbar ist.
  

Bei der Bewertung des ROI sollten die Kosten für die Patentanmeldung mit der Größe des geschützten Marktes verglichen werden - was das US Patent günstig erscheinen lässt.